Ergebnis 1 bis 21 von 21

Thema: ABE erloschen oder nicht ?

  1. #1
    Moderator Avatar von Disco911
    Registriert seit
    26.02.2006
    PLZ
    28816
    Ort
    Stuhr b. Bremen
    Fahrzeug
    Disco IIa, Sankey 3/4 to
    Beiträge
    844
    Gallery Count
    1
    Bild Kommentare
    0
    Chats
    0

    Standard ABE erloschen oder nicht ?

    Hier ein soeben gefundenes recht neues Urteil des VGH Baden-Württemberg, Az.: 10 S 1857/09 vom 12.08.2011. Was da zu lesen ist, sollte auch auf andere Teile übertragbar sein:

    Carbon-Räder für Motorräder im Straßenverkehr zulässig

    Kurzbeschreibung: Die Betriebserlaubnis eines Motorrads erlischt nicht, wenn es auf in Großbritannien hergestellte und den dortigen Sicherheitsanforderungen entsprechende Carbon-Räder umgerüstet wird. Den Nachweis, dass durch den Einbau dieser Carbon-Räder die Verkehrssicherheit beeinträchtigt werde, habe die Zulassungsbehörde nicht erbringen können. Dies entschied der 10. Senat des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (VGH) mit einem heute bekannt gegebenen Urteil vom 31.05.2011 und gab damit - wie zuvor das Verwaltungsgericht Stuttgart - der Klage eines Motorradfahrers aus Ludwigsburg statt.

    Der Kläger ist Halter eines Motorrads MV Augusta und beabsichtigt dessen Umrüstung mit Carbon-Rädern. Das Regierungspräsidium Stuttgart lehnte es ab, ihm für das umgebaute Motorrad eine Betriebserlaubnis zu erteilen. Zur Begründung gab es an, es existierten weder ausreichende Erkenntnisse für eine umfassende Bewertung von Kunststoffrädern noch geeignete Prüfverfahren. Der Kläger hat daraufhin Klage erhoben und macht geltend, dass die Sonderräder dem einschlägigen britischen Standard BS AU 50 entsprächen und in Großbritannien über eine Betriebserlaubnis zur Verwendung im öffentlichen Straßenverkehr verfügten. Aufgrund von Unionsrecht müssten sie daher auch in der Bundesrepublik zugelassen werden. Das Verwaltungsgericht gab seiner Klage statt. Der VGH hat die Berufung des beklagten Landes zurückgewiesen.

    Die vorhandene Betriebserlaubnis für das Motorrad des Klägers sei aufgrund der Umrüstung mit Carbon-Rädern nicht erloschen, weil das beklagte Land nicht hin-reichend konkret nachgewiesen habe, dass die Umrüstung eine Gefährdung von Verkehrsteilnehmern erwarten lasse, heißt es in den Entscheidungsgründen. Diesen Nachweis habe entgegen der Ansicht des beklagten Landes die Zulassungsbehörde zu erbringen. Dies gebiete das hier anzuwendende Unionsrecht.

    Durch die Weigerung, nach der Umrüstung mit den in Großbritannien hergestellten Carbon-Rädern die Fortgeltung der Betriebserlaubnis anzuerkennen, werde in die unionsrechtliche Warenverkehrsfreiheit eingegriffen. Der Handel mit diesen Sonderrädern innerhalb der Europäischen Union werde in einer Art beeinträchtigt, die einem Importverbot gleichkomme. Ein solches Verbot könne zum Schutz der menschlichen Gesundheit und der Sicherheit des Straßenverkehrs gerechtfertigt sein. Die Zulassungsbehörde dürfe sich aber nicht auf eine allgemeine Vermutung stützen, sondern müsse ihre Einschätzung wissenschaftlich untermauern. Soweit sie sich auf das Vorsorgeprinzip berufe, müsse sie auf der Grundlage der zuverlässigsten verfügbaren wissenschaftlichen Daten und der neuesten Ergebnisse der internationalen Forschung belegen, dass die Existenz oder die Tragweite der behaupteten Gefahr nicht mit Sicherheit bestimmt werden könne.

    Diesen Nachweis habe die Zulassungsbehörde nicht erbracht, so der VGH weiter. Der Hinweis, dass die Räder für die Fahrstabilität von Motorrädern von großer Bedeutung seien, genüge nicht. Den vom Regierungspräsidium vorgelegten Gutachten sei zwar zu entnehmen, dass ein Prüfprogramm für carbonfaserverstärkte Kunststoffräder noch nicht entwickelt und daher der experimentelle Festigkeitsnachweis noch nicht erbracht sei. Es gebe aber keinen Hinweis darauf, dass die den britischen Sicherheitsanforderungen entsprechenden Carbon-Räder gegenüber herkömmlichen, aus Leichtmetall gefertigten Rädern ein gesteigertes Gefährdungspotenzial aufwiesen. Auch gebe es keine Berichte über Unfälle, auch nicht aus dem Bereich des Rennsports, wo die Carbon-Räder bereits verwendet würden.

    Die Revision wurde nicht zugelassen. Die Nichtzulassung der Revision kann binnen eines Monats nach Zustellung des schriftlichen Urteils durch Beschwerde zum Bundesverwaltungsgericht angefochten werden.


    Anmerkungen:

    1. Das Erlöschen der Betriebserlaubnis greift in EU-Warenverkehrsfreiheit ein.

    Durch die Weigerung, nach der Umrüstung mit den in Großbritannien hergestellten Carbon-Rädern die Fortgeltung der Betriebserlaubnis anzuerkennen, werde in die EU-rechtliche Warenverkehrsfreiheit eingegriffen. Die damit verbundene Handelsbeschränkung komme einem Importverbot gleich. Wie das Gericht erläutert, könne ein solches Verbot zwar zum Schutz der menschlichen Gesundheit und der Sicherheit des Straßenverkehrs gerechtfertigt sein.

    2. Allgemeine Gefahrenvermutung für Rechtfertigung des Quasi-Importverbots nicht ausreichend

    Die Zulassungsbehörde dürfe sich aber nicht auf eine allgemeine Vermutung stützen, sondern müsse ihre Einschätzung wissenschaftlich untermauern. Soweit sie sich auf das Vorsorgeprinzip berufe, müsse sie auf der Grundlage der zuverlässigsten verfügbaren wissenschaftlichen Daten und der neuesten Ergebnisse der internationalen Forschung belegen, dass die Existenz oder die Tragweite der behaupteten Gefahr nicht mit Sicherheit bestimmt werden könne.

    3. Höheres Gefährdungspotenzial der Carbon-Räder nicht nachgewiesen

    Laut VGH genügt der Hinweis, dass die Räder für die Fahrstabilität von Motorrädern von großer Bedeutung seien, für den erforderlichen Nachweis nicht. Den vom Regierungspräsidium vorgelegten Gutachten sei zwar zu entnehmen, dass ein Prüfprogramm für carbonfaserverstärkte Kunststoffräder noch nicht entwickelt und daher der experimentelle Festigkeitsnachweis noch nicht erbracht sei. Es gebe aber keinen Hinweis darauf, dass die den britischen Sicherheitsanforderungen entsprechenden Carbon-Räder gegenüber herkömmlichen, aus Leichtmetall gefertigten Rädern ein gesteigertes Gefährdungspotenzial aufwiesen. Auch gebe es keine Berichte über Unfälle, auch nicht aus dem Bereich des Rennsports, wo die Carbon-Räder bereits verwendet würden.

    Gruss Wolfgang
    I am driving in stealth mode

  2. #2
    Mitglied Avatar von Dr._Bike
    Registriert seit
    13.03.2005
    PLZ
    71686
    Ort
    Remseck
    Fahrzeug
    Def 110 SW TD5 '03, S III Lightweight '79, Sankey Wide Track MKI
    Beiträge
    4.097
    Gallery Count
    18
    Bild Kommentare
    2
    Chats
    0

    Standard AW: ABE erloschen oder nicht ?

    Sehr interessant, danke!

    Grüße
    Thomas
    Signatur... Was schreib ich da nur?

  3. #3
    Mitglied Avatar von Runaway
    Registriert seit
    23.08.2004
    PLZ
    75053
    Ort
    Gondelsheim
    Fahrzeug
    Defender 110 SW MY2004, Sundance Shimano MY1992
    Beiträge
    2.400
    Gallery Count
    1
    Bild Kommentare
    0
    Chats
    0

    Standard AW: ABE erloschen oder nicht ?

    Ich liebe dieses Urteil.

    Demzufolge müßen also Teile aus GB nur noch dort zum Straßenverkehr zugelassen sein.

    Spart viel Geld für Einzelabnahmen bzw. legalisiert die eine oder andere Änderung.


    Marco
    British dogs are like british cars - make lots of noise, have lots of defects.

  4. #4
    Mitglied Avatar von Alexander_Frey
    Registriert seit
    14.07.2008
    PLZ
    61381
    Ort
    Friedrichsdorf
    Fahrzeug
    LR 109 SIII MY 1980 - RR 2.5 DSE MY1997 "Laszlo" - 110 SW "Edition" MY 2009
    Beiträge
    536
    Gallery Count
    0
    Bild Kommentare
    0
    Chats
    0

    Standard AW: ABE erloschen oder nicht ?

    Hallo,

    schönes Urteil zwar, aber ich kann nur davor warnen, sich eingedenk dessen alles Mögliche aus UK an die Kiste zu schrauben und dann anzunehmen, man sei straßenverkehrszulassungsrechtlich auf der sicheren Sreite - ist ein glatter Irrtum. Der Kläger im obigen Fall hat offensichtlich die Eintragung beantragt, diese wurde - ebenso offensichtlich - abgelehnt, hiergegen hat er geklagt mit der Folge, dass dass obige Urteil erlassen wurde.

    Zum Untrerschied: er hat nicht einfach irgendwas an seine Kiste geschraubt, ist damit losgefahren, hat nen Unfall gebaut und setzt sich nun gegen die Versicherung, die die Schadensregulierung ablehnt, damit zur Wehr, dass Carbonräder aus UK an Kräder geschraubt werden dürfen - andere Baustelle !

    Legalisiert wird hierdurch nix (außer den Felgen des Kradlers in Ba-Wü.) !

    Grüße,
    Alexander

    P.S.: MV Augusta hätte ich auch gerne, aber nie - nie - nie würde ich da Carbonflegen dranpoppen !

  5. #5
    Mitglied Avatar von LittleSamson
    Registriert seit
    30.08.2010
    PLZ
    27283
    Ort
    Verden (bei Bremen)
    Fahrzeug
    Ruffian - Defender TD4 2.4 110SW LE "Rough"
    Beiträge
    368
    Gallery Count
    0
    Bild Kommentare
    0
    Chats
    0

    Standard AW: ABE erloschen oder nicht ?

    Das klingt klasse! Sollte das ganze Verfahren vereinfachen, wenn es zu gängiger Rechtssprechung wird.
    Gruß aus dem Norden
    Steffen

  6. #6
    ungültige Mailadresse bitte beim Admin melden
    Registriert seit
    10.06.2008
    PLZ
    F-68600
    Ort
    bei Breisach
    Fahrzeug
    D 3 TDV6 HSE ex discovery 3 TDV6 S ex Disco 2 XS
    Beiträge
    325
    Gallery Count
    0
    Bild Kommentare
    0
    Chats
    0

    Standard AW: ABE erloschen oder nicht ?

    Sehr interessantes Urteil für alle die Teile aus Gb importieren.

    Ganz so eng wie Alexander würde ich das allerdings nicht auslegen. Das Urteil besagt nur, dass Teile die in einem Unionsland (EU) abgenommen und freigegeben sind auch in den anderen Ländern der Union akzeptiert werden müssen und straßenverkehrsrechtlich nicht zu beanstanden sind.

    Für die Verkehssicherheit seiner Kisten oder Mopeds ist jeder selber verantwortlich. Im Falle eines Falles nämlich muss die Versicherung nachweisen, dass die Veränderung ursächlich war und/oder die Folgen verschlimmert hat. Normalerweise ist so eine Nachweis nur mit sehr viel Aufwand und meistens nicht in der gewünschten Form zu führen. Beispiel: Baut sich einer eine Rennbremse ein so wird die versicherung trotz fehlender Zulassung kaum einen Regress führen können, da die Rennbremse sogar besser wirkt als die Standartbremse.

    Bei dem Thema kann man sich allerdings totdiskutieren und jeder sieht es ein bisschen anders. Alsö stell ich mal einen Kaffee bereit.

    Gruss Bernd

  7. #7
    ungültige Mailadresse bitte beim Admin melden
    Registriert seit
    18.11.2005
    PLZ
    67112
    Ort
    Mutterstadt
    Fahrzeug
    90er 300Tdi
    Beiträge
    713
    Gallery Count
    1
    Bild Kommentare
    0
    Chats
    0

    Standard AW: ABE erloschen oder nicht ?

    Diese Möglichkeit der Klage gegen Nichtzulassung von Fahrzeugen oder Teilen, die in anderen Staaten der EU zugelassen sind/waren gibt es schon länger.
    Wie sagte mein TÜVler allerdings: Man braucht einen guten Anwalt und ca. 2 Jahre Zeit.

  8. #8
    gesperrter User
    Registriert seit
    06.01.2009
    PLZ
    82031
    Ort
    Grünwald
    Fahrzeug
    Defender 90 TD4 ab 4.7.09 (My Independence Day)
    Beiträge
    1.590
    Gallery Count
    0
    Bild Kommentare
    0
    Chats
    0

    Standard AW: ABE erloschen oder nicht ?

    ... Und viel Geld. Ich weiß zwar nicht, was eine Klage vor dem VGH kostet - und der Kläger hat letztendlich auch gewonnen - aber eingesetzt hat er sicherlich einen Betrag, der den Neupreis eines Defenders übersteigen könnte. Alexander scheint vom Fach zu sein und könnte dies kommentieren.

  9. #9
    Mitglied Avatar von thevet
    Registriert seit
    05.12.2010
    PLZ
    35327
    Ort
    Bobenhausen
    Fahrzeug
    RRC 1990 3,9 ; LR S1, 109 Truck Cab, 1957, Mercedes 290G, 1994
    Beiträge
    1.329
    Gallery Count
    1
    Bild Kommentare
    0
    Chats
    0

    Standard AW: ABE erloschen oder nicht ?

    interessant wäre die Frage hinsicht der in UK verbauten, dort eingetragenen und geprüften LPG Anlagen in Land - und Range Rovern.

  10. #10
    Mitglied Avatar von Caruso
    Registriert seit
    17.04.2006
    PLZ
    45894
    Ort
    Buer
    Fahrzeug
    Disco 300TDI grün , Disco 300TDI grau
    Beiträge
    14.238
    Gallery Count
    0
    Bild Kommentare
    0
    Chats
    0

    Standard AW: ABE erloschen oder nicht ?

    Zitat Zitat von dutronc Beitrag anzeigen
    Das Urteil besagt nur, dass Teile die in einem Unionsland (EU) abgenommen und freigegeben sind auch in den anderen Ländern der Union akzeptiert werden müssen und straßenverkehrsrechtlich nicht zu beanstanden sind.
    Das ist aber falsch.
    Jedes EU-Mitgliedsland kann das Inverkehrbringen von technischen Einrichtungen,
    die es für unzumutbar oder gefährlich hält,in seinem
    Hoheitsgebiet explizit untersagen.

    http://europa.eu/legislation_summari.../l21037_de.htm
    Geändert von Caruso (11.03.2012 um 20:38 Uhr)
    keine schwarzen Arbeitsanzüge mehr

  11. #11
    ungültige Mailadresse bitte beim Admin melden
    Registriert seit
    10.06.2008
    PLZ
    F-68600
    Ort
    bei Breisach
    Fahrzeug
    D 3 TDV6 HSE ex discovery 3 TDV6 S ex Disco 2 XS
    Beiträge
    325
    Gallery Count
    0
    Bild Kommentare
    0
    Chats
    0

    Standard AW: ABE erloschen oder nicht ?

    [Das ist aber falsch.
    Jedes EU-Mitgliedsland kann das Inverkehrbringen von technischen Einrichtungen,
    die es für unzumutbar oder gefährlich hält,in seinem
    Hoheitsgebiet explizit untersagen.
    UOTE][/QUOTE]

    Nicht ganz so einfach. Prinzipiell kann jedes KFZ, das einmal in einem EU Staat zugelassen war in einen anderern EU Staat überführt und dort zugelassen werden.

    Das Verhalten der Zulassungsstellen ist eine Blokadepolitik und nicht leicht zu unterlaufen. Was mann auch an der Aussage der Tüv-lers sieht.

    Es isr halt schnell geschwätzt und das Machen dauert...

    Seit der Harmonisierung der KFZ Vorschriften gilt die deutsche STVZO fast ungeschmälert in ganz EU-Europa. Aber die Auslegung ist überall anders.
    Prinzipiell gelten TÜV-Belege aus einem EU-Land in der ganzen EU. Frankreich prüft aber fast prinzipiell immer noch einmal.

    Gruss Bernd

  12. #12
    Mitglied Avatar von Caruso
    Registriert seit
    17.04.2006
    PLZ
    45894
    Ort
    Buer
    Fahrzeug
    Disco 300TDI grün , Disco 300TDI grau
    Beiträge
    14.238
    Gallery Count
    0
    Bild Kommentare
    0
    Chats
    0

    Standard AW: ABE erloschen oder nicht ?

    Du hast den Link nicht geöffnet ,stimmts?
    keine schwarzen Arbeitsanzüge mehr

  13. #13
    Moderator
    Themenstarter
    Avatar von Disco911
    Registriert seit
    26.02.2006
    PLZ
    28816
    Ort
    Stuhr b. Bremen
    Fahrzeug
    Disco IIa, Sankey 3/4 to
    Beiträge
    844
    Gallery Count
    1
    Bild Kommentare
    0
    Chats
    0

    Standard AW: ABE erloschen oder nicht ?

    Muss ich als Themenstarter ja wohl auch noch mal was schreiben:

    Regel:

    Der europäische Binnenmarkt ist der gemeinsame Wirtschaftsraum der EU. Der freie Warenverkehr zwischen den Mitgliedstaaten ist eine der Säulen des Binnenmarktes und darf nur aus bestimmten Gründen eingeschränkt werden. Nach dem Prinzip der gegenseitigen Anerkennung sind EU-Mitgliedstaaten verpflichtet, Produkte auf ihrem Markt zuzulassen, die in einem anderen Mitgliedstaat rechtmäßig vermarktet werden - auch wenn diese nicht durch eine EU-Maßnahme harmonisiert worden sind.

    Ausnahme:

    Die Anwendung dieses Prinzips kann nur dann angezweifelt werden, wenn zum Beispiel öffentliche Sicherheit, Gesundheit oder Umweltschutz gefährdet erscheinen.

    Folge:

    Unter Beachtung von Regel und Ausnahme kommt man zur Frage der Beweislastverteilung. Klare Sache, wer die Ausnahme für sich in Anspruch nimmt, hat das Vorliegen deren Voraussetzungen zu beweisen. Kann er den Beweis nicht erbringen, verliert er den Rechtsstreit.

    Googelt man aus dem o.a. Urteil nach "BS AU 50", findet man britische Vorschriften über Reifen und Räder. So was gibt es dann wohl auch für andere Teile. Die Carbonfelge ist in einem EU-Land anscheinend also für unbedenklich erachtet worden.

    Wenn sich die Behörden hier dann nur mit bla bla bla auf die öffentlichen Sicherheit, die Gesundheit oder den Umweltschutz berufen, reicht das eben nicht aus. Da muss konkret dargelegt werden, warum was beeinträchtigt ist. Und dann muss diese Behauptung im Rechtssinn bewiesen werden. Und Sachverständige sind teuer.

    Ein verwaltungsgerichtlicher Rechtsstreit darüber dauert natürlich lange. Aber die Sache hat m.E. weitergehende Konsequenzen. Ich meine nicht, dass das Nichtvorliegen einer deutschen ABE automatisch zum Verlust des Versicherungsschutzes führt. Habe ich hinten eine nicht genehmigte Anhängekupplung dran, so kann sich mein Versicherer nicht auf Leistungsfreiheit berufen, wenn ich schuldhaft auf jemanden auffahre.

    Wegen der Carbonfelgen bestand ein Anspruch des Moppedfahrers auf Eintragung. Was wäre gewesen, wenn er im Verlauf des Rechtsstreits mit seiner Karre verunfallt wäre? Was wäre gewesen, wenn er sich in dieser Zeit wegen der (noch nicht eingetragenen) Carbonfelgen einen Bussgeldbescheid eingefangen hätte ?


    Gruss Wolfgang
    Geändert von Disco911 (14.03.2012 um 07:48 Uhr)
    I am driving in stealth mode

  14. #14
    Mitglied Avatar von Zlui
    Registriert seit
    07.01.2008
    PLZ
    85757
    Ort
    Karlsfeld
    Fahrzeug
    Defender 110SW Td4 Camper
    Beiträge
    308
    Gallery Count
    0
    Bild Kommentare
    0
    Chats
    0

    Standard AW: ABE erloschen oder nicht ?

    Kennt jemand weitere Bauteile, die in UK eine Betriebserlaubnis haben und in Deutschland nicht? Mit der englischen Betriebserlaubnis und dem Text aus dem ersten Posting kann man's beim TÜV-Prüfer ja dann mal versuchen. Wäre vielleicht einen eigenen Thread wert ... ich denke an so Dinge wie Scheinwerfergitter ...
    ... Signaturen waren gerade aus.

  15. #15
    Mitglied Avatar von Fred Fischer
    Registriert seit
    19.02.2007
    PLZ
    66
    Ort
    Saarland
    Fahrzeug
    Disco 1 & 3, Serie IIa 88, Serie III 88, Ninety, Defender TD4, Unimog
    Beiträge
    2.488
    Gallery Count
    0
    Bild Kommentare
    0
    Chats
    0

    Standard AW: ABE erloschen oder nicht ?

    Wolfgang: mir ist nicht ganz klar wo sich ein "Anspruch auf Eintragung" herleitet?

    Soweit mir bekannt ist, hab ich die sichere Verwendung nachzuweisen und nicht der Ablehnende die Verkehrsgefährdung.
    Sei kritisch, fahr British
    Ertrinkt der Bauer, hat immer die Badehose schuld.

  16. #16
    Moderator
    Themenstarter
    Avatar von Disco911
    Registriert seit
    26.02.2006
    PLZ
    28816
    Ort
    Stuhr b. Bremen
    Fahrzeug
    Disco IIa, Sankey 3/4 to
    Beiträge
    844
    Gallery Count
    1
    Bild Kommentare
    0
    Chats
    0

    Standard AW: ABE erloschen oder nicht ?

    Hallo Fred,

    in diesem Fall war es so, dass eine britische "ABE" vorlag, die von den hiesigen Behörden aber nicht anerkannt wurde.

    Vor Gericht hat die deutsche Behörde keine schlagkräftigen Argumente vorgebracht, wonach das Teil unsicher ist, obwohl die Briten es zugelassen haben. So kam dieses Urteil zustande.

    Folge: Grundsätzlich Anspruch auf Eintragung, wenn eine "ABE" aus einem Mitgliedsstaat der EU vorliegt. Es sein denn, die deutsche Zulassungsbehörde kann begründen, warum die britische ABE zu Unrecht erteilt wurde. Die Beweislast liegt damit bei der deutschen Behörde.

    Gruß Wolfgang
    I am driving in stealth mode

  17. #17
    Mitglied
    Registriert seit
    02.05.2013
    PLZ
    44319
    Ort
    dortmund
    Fahrzeug
    defender 110 td4
    Beiträge
    48
    Gallery Count
    0
    Bild Kommentare
    0
    Chats
    0

    Standard AW: ABE erloschen oder nicht ?

    was Dico 911 schreibt, stimmt!! Ich habe ein Honda - Mopped und daran befinden sich Schalldämpfer aus Österreich, dort zugelassen für genau dieses Mopped mit einer EG-Betriebserlaubnis. Ich würde meinen Helm verwetten, dass wegen der Geräusche diese Dinger in Deutschland niemals eine ABE erhalten hätten. Aber das ist das Leben.....
    So isses.
    Ich glaube, das ist z.B. bei der Dixon-Bate Kupplung genau so- in Englang erlaubt, hier also auch . Ich weiß aber nicht, wie die englischen Unterlagen aussehen oder ob das teil auch eine EU-Prüfnummer hat, will mir aber so ein Ding mal für den TD 4 zulegen.

    Gruß Pedda

  18. #18
    Mitglied Avatar von Caruso
    Registriert seit
    17.04.2006
    PLZ
    45894
    Ort
    Buer
    Fahrzeug
    Disco 300TDI grün , Disco 300TDI grau
    Beiträge
    14.238
    Gallery Count
    0
    Bild Kommentare
    0
    Chats
    0

    Standard AW: ABE erloschen oder nicht ?

    Ja,hat sie,obwohl sie nichtmal EG-Anforderungen genügt.
    Hat aber nichts mit dem Fall einer Auswärtigen ABE zu tun.
    keine schwarzen Arbeitsanzüge mehr

  19. #19
    Mitglied
    Registriert seit
    23.07.2014
    PLZ
    63571
    Ort
    Gelnhausen
    Fahrzeug
    LR 109 FFR / Discovery1
    Beiträge
    9
    Gallery Count
    0
    Bild Kommentare
    0
    Chats
    0

    Standard AW: ABE erloschen oder nicht ?

    Da ist eine interessante Diskussion entstanden. Ich kann zur allgemeinen Verwirrung noch beitragen.
    In Hessen gibt es die sogenannte Bündelungsbehörde, dies war gedacht um Eintragungen und Einzelabnahmen sowie Zulassungen von Fahrzeugen die aus dem Ausland importiert wurden zu vereinfachen.
    Jetzt hat man da natürlich auch `` hoch kompetente Fachleute´´ hingesetzt, mit dem Erflog das alles noch schwieriger bis fast unmöglich geworden ist. So z.B. habe ich ein altes Motorrad restauriert und umgebaut. Mein TÜV Man der zu mir in die Werkstatt kam sagte fahr zu den Kollegen nach Bayern die können das ohne weiteres abnehmen was Sie auch taten. Dann ging der ganze Bericht des TÜV Bayerns mit allen Gutachten zur Bündelungsbehörde (Fahrzeug laut TÜV ohne Mängel). Die Bündelungsbehörde entschied falsch Bezeichnung am Spiegel , somit war das Motorrad laut Aussage im höchsten Maße Verkehrsgefährdung und nicht zulassungsfähig. Ein ähnliches Spiel mit meinem Serie 3 EX Mod TÜV kein Problem obwohl aus Holland in Bayern für ein Wochenende auf einen Freund zugelassen , montags in Hessen umgeschrieben und fertig. Also von wegen Eu Gutachten und ähnliches so einfach ist das dann doch nicht das nennt sich bei uns Ermessensspielraum der ausführenden Behörde

  20. #20
    gesperrter User
    Registriert seit
    30.05.2013
    PLZ
    01097
    Ort
    DD
    Fahrzeug
    110 SW 2.2 TD4
    Beiträge
    834
    Gallery Count
    0
    Bild Kommentare
    0
    Chats
    0

    Standard AW: ABE erloschen oder nicht ?

    Hey Leute, aufwachen, Europa ist da! Sogar bei denen, die immer etwas länger brauchen

    das gleiche gilt auch
    - für den Bausektor
    - für medizinische Produkte (hab da mal ne ellenlange Reportage gesehen. Über Protesen, die in osteuropa von bestochenen Beamten zugelassen werden)
    - für Lebensmittel

    Eine Zulassung gilt immer für ganz Europa. Die meisten Normen übrigens auch.

  21. #21
    Mitglied Avatar von Normo
    Registriert seit
    26.11.2015
    PLZ
    37412
    Ort
    Herzberg
    Fahrzeug
    Freelander1, 1.8
    Beiträge
    80
    Gallery Count
    0
    Bild Kommentare
    0
    Chats
    0

    Standard AW: ABE erloschen oder nicht ?

    Der Ermessensspielraum ist mittlerweile beim TÜV aber gigantisch! So wurde mit von einem hiesigen Prüfer gesagt, um einen Umbau auf ein 17"Hinterrad an meiner ehemaligen Ducati abgenommen zu bekommen, solle ich mir doch ein Prüfer suchen der seinen Namen dafür hergibt. Er macht es nicht, da es Seitens Ducati dafür keine Freigabe gibt! Da nützt es auch nix, das genau dieser Umbau in Vergangenheit zigmal genauso durchgeführt und abgenommen wurde! Die haben Besdtandsschutz...
    2.Bespiel:
    Ich habe ein Suzuki LJ50 als Restaurationsobjekt. Die wurden als Zweitakter hinsichtlich schlechter Abgaswerte damals nur auf Inseln exportiert. Somit gibt es diese Fahrzeuge offiziell z.B. auf Teneriffa, Kreta und Korfu.
    Ich hatte mir die originalen Blinker-,Standlicht-und Rücklichtgläser im Ausland besorgt. Natürlich ohne Prüfzeichen.
    Mein Auto wurde in den 80er Jahren von einem Privatmann selbst importiert und per Einzelabnahme, incl. der Leuchtenumrüstung auf NSU Prinz Leuchten, in Dt. zugelassen.
    Nun fragte ich beim TÜV nach, ob ich die originalen Leuchten wieder verwenden darf, da zum Einem Original und zum Zweiten es diese ja innerhalb der EU offiziell gibt.
    Nein, geht nicht!
    Wenn ich ein LJ50 mit spanischem oder grischichem Brief nach Deutschland hole, kann ich bei der Abnahme in Deutschland eine Ausnahmegenehmigung beantragen. Mein Auto hat seit den 80er Jahren ein dt.Brief, der auch Aufgrund der Lampenumrüstung erteilt wurde und somit muss ich diese bzw. geprüfte Leuchten verwenden!
    Das ist dt. Bürokratie! Ich hätte noch mehr Beispiele...

    Norm

    ..übrigends werden auch Einzelgutachten und ABE´s z.B. für Anbauteile nicht mehr anerkannt, wenn diese älter als zehn Jahre und die Herstellerfirmen nicht mehr existent sind!

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •